Was war der Vertrag von Maastricht?

Historischer Hintergrund

Seit mehr als zwei Jahrtausenden ist Europa ein Kontinent mit unterschiedlichen Nationalitäten und Ethnien, und viele dieser verschiedenen Nachbarvölker leben in einem fast ewigen Konflikt miteinander. Während das Mittelalter im Zeichen der Christenheit eine gewisse kulturelle Vereinigung herbeiführte und sich das Bewusstsein einer europäischen Zivilisation herausbildete, zerstörten Ereignisse wie die Auflösung des Heiligen Römischen Reiches und viel später die Weltkriege praktisch alle Ansprüche eines einheitlichen Europas. Graf Coudenhove Kalergi aus Österreich gründete 1923 die Paneuropäische Bewegung und brachte 1926 auf dem Ersten Paneuropäischen Kongress in Wien verschiedene politische Persönlichkeiten zusammen.

Unterzeichnerländer

Die Europäische Gemeinschaft hat sich seit dem Vertrag von Paris sechsmal vergrößert. Das Vereinigte Königreich, Dänemark und Irland traten 1973 bei und Griechenland 1981. Dann folgten Portugal und Spanien, gefolgt von Österreich, Finnland und Schweden im Jahr 1995. Die fünfte Erweiterung im Jahr 2004 umfasste die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern. Als Bulgarien und Rumänien 2007 an die Macht kamen, hatten sie sich der heutigen Form der Gemeinschaft, der Europäischen Union (EU), angeschlossen. Zu den ursprünglichen Unterzeichnernstaaten des Vertrags von Maastricht gehörten Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Spanien, das Vereinigte Königreich, Irland, Portugal, Griechenland und Dänemark.

Bedingungen und Erfolge

Der Vertrag von Maastricht verleiht den Bürgern der einzelnen Mitgliedstaaten die Unionsbürgerschaft. Es definiert auch das geografische Ausmaß, in dem EU-Bürger reisen, arbeiten und frei leben können, um jedes andere Mitgliedsland einzuschließen, ohne Einschränkungen und Genehmigungen zu benötigen. Der Vertrag von Maastricht vereinheitlichte auch die Geld- und Außenpolitik der Staaten der Europäischen Union. Das von ihm eingerichtete Zentralbankensystem führte zur Schaffung einer gemeinsamen multinationalen europäischen Währung: des Euro. Die Europäische Union wurde auf drei Säulen aufgebaut. Die erste Säule ist die institutionelle Struktur der EU und jeder daran beteiligten Organisation. Sie regelt die Beilegung von Streitigkeiten und ist ein Standard für alle Nationen in den Bereichen Umweltschutz, landwirtschaftliche Produktion, sozialisierte Medizin, Bildung, Verkehr und Autobahninfrastruktur. Die zweite Säule des Vertrags ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die offizielle außenpolitische Agenda der Europäischen Union. Es bezieht sich auf Bereiche wie Handel, Handelsfragen, Sicherheit und den Umgang mit Drittstaaten. Die dritte Säule der Europäischen Union ist die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJCCM). Es befasst sich mit der Strafverfolgung und der Verhütung schwerer Verbrechen wie Terrorismus, Drogen, Waffen- und Menschenhandel, Verbrechen gegen Kinder sowie Korruption und Betrug in Unternehmen und Regierungen innerhalb der EU.

Herausforderungen und Kontroversen

Der Zweite Weltkrieg setzte der europäischen Dominanz der Welt ein endgültiges Ende, und die Europäer erkannten viele ihrer eigenen Schwächen. Die beiden neuen Supermächte der Welt (die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion) waren den europäischen Nationen wirtschaftlich, politisch und militärisch überlegen. Die USA förderten eine zentralisierte europäische Organisation, die die Bereitstellung der Ressourcen des Marshall-Plans (zur Wiederherstellung und zum Wiederaufbau des vom Krieg heimgesuchten Europas) organisieren konnte. Zu diesem Zweck wurde 1948 die Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) gegründet, die als erste Institution die westeuropäische Zusammenarbeit in wichtigen multilateralen Bereichen förderte. Die Verfassung der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) bedeutete, dass die europäischen Länder jetzt gemeinsam gegen einen gemeinsamen kommunistischen Feind und nicht unter sich kämpfen würden.

Wirtschaftliche Bedeutung

Der Pariser Vertrag von 1951 begründete die erste Europäische Gemeinschaft, die an gemeinsame politische und wirtschaftliche Interessen gebunden war. Dazu gehörten Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande, die ebenfalls zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gehörten, und die es allen diesen Ländern ermöglichten, ihre jeweiligen wirtschaftlichen Ressourcen zu bündeln. Die Außenminister dieser Länder trafen sich 1995 in Messina (Italien) und unterzeichneten die Römischen Verträge. Dort gründeten sie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM).

Historisches Erbe

Nach der Wiedervereinigung Deutschlands hatte Europa plötzlich eine neue große Wirtschaftsmacht, die die junge Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten untergraben könnte. Der Zusammenbruch der Sowjetunion trug auch zur Gründung mehrerer neuer osteuropäischer Staaten bei. Allen war es ein Bedürfnis, eine Europäische Politische Union zu schaffen, die auf gemeinsamen historischen Traditionen und gegenwärtigen wirtschaftlichen Kontingenzen aufbaut. Das Ergebnis war die Europäische Union: eine supranationale Gemeinschaft, die sich durch gemeinsame politische, wirtschaftliche und soziale Interessen auszeichnet. Die EU ist mit der Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht am 7. Februar 1992 in den Regierungsgebäuden von Limburg in Maastricht, Niederlande, entstanden.